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Kurzarbeit, Quarantäne, Arbeitsrecht und Fürsorgepflicht in Zeiten von Coronavirus & Co.

Venedig abgeschottet, Fußballspiele im Geistermodus. Die Freizeitgestaltung findet zunehmend in kleinerem Rahmen und zuhause statt. Auch das Arbeitsleben wird immer stärker eingeschränkt. Unternehmen schließen Standorte, sagen Reisen und größere Meetings ab oder verordnen ihren Mitarbeitern Home-Office. Außenstehende, wie Vertriebler oder Berater, werden wieder ausgeladen.

Es sind verrückte Zeiten. Die Balance zu halten zwischen Hysterie und Sorgfaltspflicht wird auch angesichts komplett gegensätzlicher Expertenmeinungen immer schwieriger. Mittendrin mal wieder: die Personalabteilungen. Dass deren Bedeutung für den Unternehmenserfolg viel größer ist als häufig wahrgenommen, haben wir letztes Jahr schon in unserem Ratgeber "Wettbewerbsvorteil HR" thematisiert. Jetzt wird wieder überdeutlich: Nicht nur bei den Herausforderung der Zukunft, auch bei der Meisterung der Krisen der Gegenwart sind Personaler mittendrin statt nur dabei.

Deshalb widmen wir uns heute dem Thema Arbeiten im Zeiten des Coronavirus, nachdem wir kürzlich schon den persönlichen Schutz vor dem Coronavirus & Co. thematisiert haben. Von Kurzarbeitergeld bis Arbeitsrecht, von Lohnfortzahlung im Quarantänefall bis zur Sorgfaltspflicht.

Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld

Das Problem aktuell: Je intensiver die Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus, desto größer die Auswirkungen auf die Wirtschaft. Die Bundesregierung stemmt sich nun mit Hilfen für die Arbeitgeber gegen eine wirtschaftliche Krise. Sie beschloss, dass bereits bei 10% der vom Arbeitsausfall betroffenen Mitarbeiter das Kurzarbeitergeld beantragt werden kann. Auch Leiharbeiter profitieren neu vom Kurzarbeitergeld. Und die Sozialbeiträge werden den Arbeitgebern im Falle von ausgefallenen Arbeitsstunden voll zurückgezahlt. Das sind gute Neuigkeiten in schwierigen Zeiten.

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Informieren als Arbeitgeber

Auch wenn Sie als Unternehmen bisher keine drastischen Maßnahmen wie Kurzarbeit kommunizieren müssen. Allgemein stellt sich die Frage, wie aktuell am besten über die Situation informieren? Laut Empfehlungen sollte ein Arbeitgeber seine Mitarbeiter über das Risiko einer Ansteckung sowie aktuelle Maßnahmen zum Schutz informieren. Beim Robert-Koch-Institut gibt es die aktuellsten Informationen hierzu.

Ansonsten sollten Sie abwägen, wie hoch das individuelle Risiko in Ihrem Unternehmen ist, und dementsprechend möglichst einheitliche Handlungsempfehlungen geben. Wenn Sie die Entscheidungen etwa über Reiseabsagen den Mitarbeitern überlassen, riskieren Sie eine Lagerbildung:

  • Auf der einen Seite diejenigen, die die ganze Thematik für völlig übertrieben halten angesichts einer vielfach höheren Zahl jährlicher Grippefälle, und daher Kollegen, die sich Sorgen machen, für hysterisch halten.
  • Auf der anderen Seite jene Mitarbeiter, die Vorsicht besser als Nachsicht finden, und die wiederum die Vertreter der ersten Gruppe, die weiter auf Reisen und Großveranstaltungen gehen, für rücksichts- und verantwortungslos halten.

Lieber Sie machen als Unternehmen eine klare Vorgabe, an die sich alle halten können.

Krankmeldung als Mitarbeiter

Wenn ich als Mitarbeiter erkranke, teile ich normalerweise dem Arbeitgeber lediglich meine krankheitsbedingte Abwesenheit mit. Es gibt keine Pflicht, bei einer Corona-Viruserkrankung dies explizit mitzuteilen - aber natürlich wäre es gut, um die eventuelle weitere Ausbreitung zu vermeiden. Dasselbe könnte helfen, wenn in meinen unmittelbaren Umfeld jemand am Virus erkrankt. Hier wäre eine Mitteilung an den Arbeitgeber ggf. auch sinnvoll. Aktuell gibt es hierzu noch keine eindeutige Rechtsprechung.

Fürsorge des Arbeitgebers

Laut § 618 BGB ist ein Arbeitgeber dazu verpflichtet, seine Mitarbeiter bei der Arbeit zu schützen - also auch vor einer Ansteckung durch das Virus. Da wir in Deutschland jedoch noch keine vergleichbare Situation hatten, ist unklar, wie weit die Schutzmaßnahmen gehen sollten. Desinfektionsmittel bereitzustellen dürfte durchaus dazu gehören. Atemschutzmasken wohl eher nicht, da deren Wirksamkeit ohnehin im normalen Arbeitsalltag nicht gegeben ist. Die Bundesregierung empfiehlt daher auch, diese für wirklich Notfälle zu verwenden und nicht unnötig aufzukaufen und so zu verknappen. Ob die Sorgfaltspflicht sich auch auf die Absage interner Meetings oder Reisen bezieht, dürfte in den nächsten Wochen noch diskutiert werden.

Mitwirkung der Mitarbeiter

Die Mitarbeiter dürfen sich dabei nicht weigern, der Aufforderung zu besonderer Hygiene oder auch dem Tragen von Mundschutz nachzukommen. Der Arbeitgeber kann sich hierbei auf sein Direktionsrecht berufen. Dies soll zwar kein Plädoyer dafür sein, Händewaschen notfalls per Abmahnung durchzusetzen, aber es mag doch helfen mal daran zu erinnern, dass es sich nicht um "Empfehlungen" handelt. Denn letztlich funktioniert wirksame Vorsorge am besten gemeinsam. Sollte es einen Betriebsrat geben, so ist dieser durch das Mitbestimmungsrecht mit einzubeziehen.

Home-Office Regelung

Generell gilt, dass die Arbeit vom Home-Office aus mit dem Arbeitgeber abgesprochen sein muss, wenn sie nicht vertraglich vereinbart ist. Als Mitarbeiter darf ich nicht aus Angst einfach zu Hause im Home-Office bleiben, wenn mein Arbeitgeber dagegen ist.

Wenn ein Verdacht auf Ansteckung besteht und mein Arbeitgeber explizit Home-Office anordnet, dann bin ich als Mitarbeiter allerdings nicht gezwungen, dem zuzustimmen. Man kann sich dem widersetzen. Ob das allerdings Sinn macht, ist fraglich. Der Arbeitgeber kann in diesem Fall nur den Mitarbeiter von seiner Arbeitspflicht entbinden - muss ihn dann aber bezahlt freistellen.

Tipp: KWP INSIDE HR bietet eine einfachen Clock-In/Clock-Out App für SAP HCM auf Basis von Fiori. So können Mitarbeiter auch aus dem Home-Office problemlos per Handy Zeiten erfassen.

Mitarbeiter in Quarantäne

Wenn Mitarbeiter durch Quarantäne ausfallen, ist dies keine Krankheit und damit wird keine Lohnfortzahlung durch den Arbeitgeber fällig. Dafür zahlt der Staat dem Arbeitnehmer eine Entschädigung (Infektionsschutzgesetz). Abgewickelt wird das Ganze durch das zuständige Gesundheitsamt - der Arbeitgeber zahlt allerdings die Entschädigung an den Mitarbeiter aus.

Kinder zuhause

Durch die vorsichtsbedingten Schließungen von Kitas und Kindergärten stehen viele Eltern vor dem Problem der fehlenden Betreuung. Hier gilt jedoch dasselbe wie bei Streik u ä. Die Eltern müssen sich kümmern, haben aber keinen Anspruch darauf, selbst zuhause bleiben zu dürfen.

Veranstaltungen im Unternehmen

Wann sollten Unternehmen Termine und Veranstaltungen absagen? Hier gibt es derzeit keine Vorgabe. Viele Arbeitgeber haben sich jedoch bereits für Vorsichtsmaßnahmen entschieden und weisen an, nicht absolut notwendige Reisen und persönliche Treffen und Meetings zu vermeiden. Denken Sie immer dran, es geht nicht nur um die Gesundheit der Anwesenden. Denn auch wenn für diese aufgrund guter Gesundheit keine große Gefahr ausgeht und auch eine etwaige Infektion wahrscheinlich mild verlaufen würde, sie können eben auch andere Menschen anstecken, für die es dann weniger glimpflich ausgeht. Vorsicht ist also nicht nur Selbstnutz, sondern gesellschaftliche Verantwortung.

 

Bleiben Sie gesund!